Allgemeine Geschäftsbedingungen und Hinweis nach Batterie- und Elektrogesetz expert ESCH eBay
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der expert ESCH GmbH, Mannheim
1.1
Die expert ESCH GmbH (im Folgenden: Esch) bietet Kunden über den Online-Marktplatz eBay als gewerbliche Anbieterin Waren zum Kauf an. Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die über den Online-Marktplatz eBay zwischen Esch und dem Kunden geschlossenen Verträge.
1.2
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3
Vertragssprache ist Deutsch.
1.4
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Kauf von Waren aus dem Sortiment der expert Esch GmbH auf eBay. Sie gelten nicht für Transaktionen auf anderen Websites von Esch.
2. Vertragsabschluss auf dem Online-Marktplatz / Vertragstextspeicherung
2.1
Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay bestimmt sich unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen.
2.2
Als registrierter eBay Nutzer können Sie unsere bei eBay angebotenen Waren sofort zum Festpreis kaufen. Beim Klicken auf „Sofort-Kaufen“ bzw. - bei Nutzung der Warenkorbfunktion - nach Klicken auf „Weiter zur Kaufabwicklung“ werden Sie durch den Kaufprozess geleitet. An dessen Ende erscheint eine Übersichtsseite, auf der die wesentlichen Produktdaten einschließlich anfallender Kosten für Sie zusammengefasst sind. Bis zu dieser Seite können Sie Ihre Eingaben korrigieren oder den Kauf abbrechen. Erst wenn Sie auf der Übersichtsseite den „Kaufen“ oder „Kaufen und zahlen“ -Button anklicken, kommt ein Kaufvertrag über die ausgewählte Ware zustande.
2.3
Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung auf der eBay-Website dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen bzw. den Bestellvorgang über die Funktion „Abbrechen“ zu stoppen, um neue Angaben zu machen.
2.4
Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Esch hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen.
3. Preise / Zahlungsbedingungen
3.1
Alle Preise stellen Endpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.
3.2
Esch akzeptiert die Zahlung über PayPal.
3.3
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3.4
Kein Verkauf an gewerbliche Abnehmer.
Wir verkaufen die im Shop angebotene Ware nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher und nicht an gewerbliche Wiederverkäufer.
4. Abholung, Liefer- und Versandbedingungen
4.1
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nicht ausdrücklich eine Selbstabholung durch den Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.
4.2
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch PayPal innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen.
4.3
4.3.1
Wünschen Sie eine Abholung bei Ihrem Fachmarkt von Esch, werden Sie benachrichtigt, sobald Ihre Bestellung zur Abholung bereit steht. Wir bitten Sie, die Bestellung innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Benachrichtigung abzuholen und die Rechnung, die Kaufbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie einen von einer Behörde ausgestellten Ausweis mit Foto (z.B. Pass, Personalausweis oder Führerschein) zur Abholung mitzubringen. Wenn Sie die Bestellung nach Ablauf von 10 Tagen ab Erhalt der ersten Benachrichtigung zur Abholung nicht abholen, behält sich ESCH vor, aus Gründen der Minimierung von Lagerungskosten vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir Sie benachrichtigen und Sie erhalten eine Gutschrift über den bezahlten Kaufpreis in der Form der ursprünglichen Bezahlung.
4.3.2
Ware, die in der Produktbeschreibung mit „FSK 18“ oder „USK 18“ gekennzeichnet ist, können wir aus jugendschutzrechtlichen Verpflichtungen nur als Abholung im Fachmarkt von ESCH nur dem Besteller der Ware persönlich unter Vorlage eines von einer Behörde ausgestellten Ausweises mit Foto (z.B. Pass, Personalausweis oder Führerschein) aushändigen.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen einen Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (expert ESCH GmbH, Brückeswasen 36-40, D-68199 Mannheim, per Fax. 0621/ 1239-222 oder per E-Mail: shop@expert-esch.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich eventueller Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie für die Rücksendung eine andere Art der Lieferung als den üblichen versicherten Paketversand gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Rücksendung bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Für Waren, die normal mit der Post zurückgesendet werden können, gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 3 Werktagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an: expert ESCH GmbH, Brückeswasen 36-40, D-68199 Mannheim, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 3 Werktagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software insofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Jede Rückgabe erfolgt unter dem Vorbehalt der Nachbelastung von Reparaturkosten. Eine Nachbelastung erfolgt insbesondere, wenn sich bei der Überprüfung herausstellt, dass ein unzulässiger Fremdeingriff erfolgte, die Garantievoraussetzungen entfallen sind oder Ähnliches. In derartigen Fällen behalten wir uns hiermit die Nachbelastung ausdrücklich vor. Für Geräte (insbesondere TV-Geräte und Notebooks) ohne Originalverpackung wird im Versandfall keine Haftung übernommen. Beachten Sie bitte insbesondere bei Software, & Speichermedien (z. B. Arbeitsspeicher, USB-Sticks), dass wir diese nur im ungeöffneten Originalzustand zurücknehmen können. Geöffnete Software & Speichermedien sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An expert ESCH GmbH, Brückeswasen 36-40, D-68199 Mannheim, per Fax. 0621/ 1239 222 oder per E-Mail: shop@expert-esch.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
6. Eigentumsvorbehalt
Esch behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
7. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)
Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an Esch über die unten angeführten Kontaktdaten zu richten.
7.1
Keine Gewährleistung besteht bei solchen Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind.
7.2
Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.
7.2.1
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Esch bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
7.2.2
Gegenüber Unternehmern leistet Esch für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.2.3
Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen der Ziffern 7.2.1 bis einschließlich 7.2.2 dieser AGB unberührt.
7.3
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 7.2 bis einschließlich 7.2.3 dieser AGB unberührt.
7.4
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
8. Schlussbestimmungen
8.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
expert ESCH GmbH
Kaiserring 42-44
D- 68161 Mannheim
Telefon: 0621 / 1239 – 0
Fax: 0621 / 1239 - 222
E-Mail-Adresse: shop@expert-esch.de
Sitz: Mannheim
Amtsgericht Mannheim HRB 6747
Geschäftsführer: Manfred Schnabel, Thilo Schnabel
Steuernummer: 38182 / 44205
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE173034718
II. Hinweise nach dem BatterieG
1. Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß § 18 BattG
Gemäß § 18 Batteriegesetz sind wir als Händler verpflichtet, Sie wie folgt zu informieren:
Sie sind als Endverbraucher zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, wobei sie weder nach Batterietyp noch nach Hersteller oder Verkäufer unterscheiden müssen. Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie können Batterien nach Gebrauch in jedem Esch Fachmarkt (den für Sie nächstgelegenen Esch Fachmarkt finden Sie auf unserer Website unter Eingabe Ihrer Postleitzahl) oder an unser Versandlager zurückgeben:
expert ESCH GmbH
Brückeswasen 36-40
68199 Mannheim
Sie können die Batterien auch an den von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückgeben.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes mit folgender Bedeutung:
• "Cd": die Batterie enthält mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium;
• "Pb": die Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei;
• "Hg": die Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
III. Hinweise nach dem ElektroG
Sehr verehrter Kunde, zum 24. Juli 2016 gelten die neuen Vorschriften des Elektro – und Elektronikaltgerätegesetzes (ElektroG). Daraus ergeben sich für Hersteller, Vertreiber aber auch für Sie als Kunden neue Pflichten, auf die wir Sie im Folgenden hinweisen möchten.
1. Pflicht zur gesonderten Entsorgung von Altgeräten / Trennung von Batterien und Akkumulatoren
Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Elektro- und Elektronikaltgeräte gehören daher also nicht in den Hausmüll!
Zur Verbesserung der Mülltrennung sieht das ElektroG daher vor, dass alle Elektro- und Elektronikgeräte dauerhaft mit folgendem Symbol gekennzeichnet werden müssen:
Das Symbol stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar und umschreibt die eben dargestellt getrennte Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten.
2. Pflicht zur Trennung von Batterien und Altakkumulatoren
Sie haben zudem Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, vor der Abgabe an einer Erfassungsstelle von diesem zu trennen.
3. Rückgabemöglichkeit
Wir sind verpflichtet, nach Maßgabe des ElektroG, Altgeräte anzunehmen oder entsprechende Sammelstellen zur Rückgabe der Elektronikaltgeräte für private Haushalte einzurichten.
Wir nehmen daher folgende Geräte zurück:
• Altgeräte mit einer Kantenlänge von bis zu 25 cm ohne den Kauf eines neuen Produktes.
• Größere Altgeräte, wenn Sie bei uns ein gleichartiges Gerät erwerben (Altgerät gleicher Geräteart, das im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das neue Gerät erfüllt).
Sie können Ihre Altgeräte daher in jedem Esch Fachmarkt (den für Sie nächstgelegenen Esch Fachmarkt finden Sie auf unserer Website unter Eingabe Ihrer Postleitzahl) oder an unser Versandlager zurückgeben:
expert ESCH GmbH
Brückeswasen 36-40
68199 Mannheim
Die Abgabe der Altgeräte erfolgt kostenlos. (Ein Entgelt kann Ihnen nur berechnet werden, wenn Ihr Elektronikaltgerät nicht unter die Rücknahmepflicht des ElektroG fällt.)
Geht aufgrund einer Verunreinigung des Altgeräts eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen aus, so kann die Annahme verweigert werden. Dies gilt aber grundsätzlich nicht für beschädigte Altgeräte.
4. Eigenverantwortung Löschung personenbezogener Daten
Sie sind für die Löschung personenbezogener Daten, die sich gegebenenfalls auf Ihrem Altgerät noch befinden, selbst verantwortlich.
Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung:
Hinweis nach Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten): Die EU-Kommission hat zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus online getätigten Käufen ergeben können, eine Internetplattform zur Verfügung gestellt. Sie erreichen die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung über den folgenden Link erreichbar: <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/" target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr/</a>
